Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2013 - L 7 AL 101/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,50546
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2013 - L 7 AL 101/11 (https://dejure.org/2013,50546)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.03.2013 - L 7 AL 101/11 (https://dejure.org/2013,50546)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. März 2013 - L 7 AL 101/11 (https://dejure.org/2013,50546)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,50546) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 36/08 R

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2013 - L 7 AL 101/11
    Das Urteil des BSG vom 18. Mai 2010 (B 7 AL 36/08 R) stelle eine Entscheidung im Einzelfall dar, der ein anderer Sachverhalt zugrunde liege, da die Eltern des dortigen Klägers getrennt gelebt hätten.

    § 108 Abs. 2 Nr. 2 SGB III a.F. (§ 126 Abs. 2 Nr. 2 SGB III n.F.) schließt jedoch einen Rückgriff auf die für die BAB vorgesehene Anrechnung von Elterneinkommen aus, denn die Vorschrift enthält eine gegenüber den BAB-Regelungen vorrangige und abschließende Sonderregelung, die den behinderungsspezifischen Besonderheiten Rechnung trägt (BSG, Urteil vom 18. Mai 2010 - B 7 AL 36/08 R, Rdnr. 15).

  • BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 146/09 B

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren; analoge Anwendbarkeit des § 96

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2013 - L 7 AL 101/11
    Eine entsprechende Anwendung des § 96 SGG für nicht ändernde oder ersetzende Folgebescheide ist ausgeschlossen (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2009 - B 7 AL 146/09 B, Rdnr. 7 nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.07.2008 - L 8 AL 5272/07

    Anrechnung von Elterneinkommen bei der Förderung der Teilhabe behinderter

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2013 - L 7 AL 101/11
    Sie führt auch für die vorliegende Fallkonstellation, in der die Eltern nicht getrennt leben und der behinderte Mensch nicht bei seinen Eltern lebt, zu einem Ausschluss der Anrechnung des Elterneinkommens auf das Ausbildungsgeld (ebenso Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Juli 2008 - L 8 AL 5272/07, Rdnr. 21; Karmanski in: Brand, SGB 111, 6. Auflage, § 126 Rdnr. 3; Großmann in: Hauck/Noftz, 2. Auflage, Stand I/2013, § 126 Rdnr. 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht